Kategorien
Allgemein

Unwirksamkeit von „Spätehenklauseln“ wegen Altersdiskriminierung

Heiraten Sie wen Sie wollen. Und wann Sie wollen. Egal, wie alt Sie oder Ihr Partner sind. 

Denn: Die meisten aktuellen sog. „Spätehenklauseln“, die manchen Partner/ manche Parnterin  aus der Hinterbliebenenversorgung in der Betriebsrente ausschließen, sind nach der aktuellen Rechtsprechung des BAG altersdiskriminierend und daher unwirksam.

Das könnte auch für die Leistungsordnungen des Bochumer und Essener Verbandes gelten, soweit diese solche „Spätehenklauseln“ enthalten. Der Hintergrund:

Der Bochumer Verband wie auch der Essener Verband sind nicht rechtsfähige Vereine und Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung, die viele Leistungsempfänger betreut. Zum Bochumer Verband gehören z. B. etwa 200 Mitgliedsunternehmen, überwiegend aus dem Bereich des Bergbaus und der Energiewirtschaft. Für die Mitgliedsunternehmen und Leistungsempfänger richten sich die Ansprüche ganz wesentlich nach der jeweiligen Leistungsordnung.